Aktuelles

Markeneintragung für Sony

In unserer Kanzlei werden regelmäßig Marken sowohl als Wortmarken oder auch als so genannte Wort-/Bildmarken angemeldet. In der Regel geschieht dies auf deutscher Ebene beim Deutschen Patent- und Markenamt in München, da die Markenanmelder nur nationalen Schutz ihrer Marke wünschen, also in Deutschland. Wünscht man aber europäischen Schutz, muss man die Marke beim Amt der Europäischen Union für die Eintragung von Marken und Geschmacksmustern, kurz dem HABM, eintragen lassen. Alle wichtigen Informationen zur Anmeldung einer Marke oder eines Geschmacksmusters findet man auf den Web-Seiten der Ämter. Andererseits sind die Eintragungsregeln teilweise doch recht undurchsichtig und so verlassen sich die meisten Mandanten auf unsere Erfahrung.

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45 Arbeitsrechtsverfahren für DRK-Mitarbeiter!

DRK-Plön Mitarbeitern wurde gekündigt - wirksam? Den Mitarbeitern der DRK-Plön wurde mehrfach unwirksam durch den vorläufigen Insolvenzverwalter gekündigt. So führten wir 45 Arbeitsgerichtsverfahren. Am Ende wurde vor dem Arbeitsgericht Kiel durch unsere Bemühungen festgestellt, dass jede einzelne Kündigung unwirksam war. In allen Fällen wurden sodann mithilfe der umsichtigen Vermittlung durch das Arbeitsgericht Kiel vernünftige Lösungen gefunden. Wie kam es nun dazu?

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Auch gute Ärzte machen leider manchmal Fehler - Ansprüche beim Behandlungsfehler!

Wenn ein Mandant nach einer Operation den Weg zum Rechtsanwalt geht, fällt ihm dieser Schritt in der Regel sehr schwer. Die Behandlung hat nicht den versprochenen Erfolg gebracht oder sogar alles nur noch verschlimmert. Der Patient hat dann vielleicht auch noch starke dauerhafte Schmerzen und verliert langsam das Vertrauen in das Können seines Arztes. Den meisten Patienten fällt es verständlicherweise sehr schwer, sich in dieser Situation an einen Rechtsanwalt zu wenden, weil er damit zumindest innerlich den Vertrauensverlust eingesteht und nun wissen möchte, ob "alles nach den Regeln der Kunst" abgelaufen ist. Wie geht es dann weiter?

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Kriegsdienstverweigerung bei der Bundeswehr!

Wenn der Soldat bereits als SaZ 4, SaZ 8 oder SaZ 12 (Zeitsoldat) oder FWDL (freiwillig Wehrdienstleistender) bei der Bundeswehr ist und feststellt, dass es dort anders ist, als er es sich vorgestellt hat oder sich seine Einstellung zur Bundeswehr geändert hat und er den Dienst an der Waffe aus Gewissensgründen verweigern möchte, kann es dauern, bis der Kriegsdienstverweigerungsantrag positiv beschieden wird. Warum ist dies so?

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Der BGH hat uns Recht gegeben!

Hat ein Existenzgründer, der seine Gründung erst plant und zu diesem Zweck einen Steuerberater mit der Erstellung bzw. Überarbeitung eines Existenzgründungsgutachten beauftragt, schon als Unternehmer und nicht mehr als Verbraucher zu gelten, mit der Folge, dass auf ihn das ehemalige Haustürwiderrufsgesetz keine Anwendung mehr findet? Diese bislang offene Rechtsfrage hat der BGH in unserem Sinne entschieden! Die Entscheidung können Sie hier nachlesen!

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