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BGH gibt uns wieder Recht und rügt Verfahrensfehler des OLG Köln! (BGH Az. VI ZB 27/15)

Wir waren von unserem Mandanten beauftragt, eine Berufung zum Oberlandesgericht Köln einzulegen. Er hatte in erster Instanz ein Verfahren wegen eines Behandlungsfehlers seines behandelnden Arztes verloren. Dies vorab: Auf Anraten des OLG Köln haben wir inzwischen für unseren Mandanten einen hervorragenden Vergleich in 5stelliger Höhe abschließen können (OLG Köln Az. 5 U 38/15). Unser Mandant hatte an einer schweren Knieinfektion nach einer Knieopertion gelitten. Der Gutachter im ersten Verfahren hatte einen Behandlungsfehler abgelehnt, obwohl die Knieinfektion viel zu spät behandelt worden war.

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Der BGH gibt uns erneut Recht! (Az. VI ZR 89/16 - Beschluss vom 16.05.2017)

Der Bundesgerichtshof hat nun zu erneut zu unseren Gunsten entschieden. Was war geschehen? Das Landgericht Kiel und das Oberlandesgericht Schleswig hatten unseren Antrag auf Einholung eines pathologischen Gutachtens nicht als entscheidungserheblich angesehen. Um die Abweisung begründen zu können, vertraten beide Gerichte die Ansicht, unser Antrag auf Einholgung eines weiteren Gutachtens sei verspätet gewesen. Der Bundesgerichtshof gab uns nun Recht. Eine Verspätung läge nicht vor und beide Gerichte hätten unserem Antrag auf Einholung eines weiteren Gutachens folgen müssen.

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Ansprüche beim Behandlungsfehler!

Wenn ein Mandant nach einer Operation den Weg zum Rechtsanwalt geht, fällt ihm dieser Schritt in der Regel sehr schwer. Die Behandlung hat nicht den versprochenen Erfolg gebracht oder sogar alles nur noch verschlimmert. Der Patient hat dann vielleicht auch noch starke dauerhafte Schmerzen und verliert langsam das Vertrauen in das Können seines Arztes. Den meisten Patienten fällt es verständlicherweise sehr schwer, sich in dieser Situation an einen Rechtsanwalt zu wenden, weil er damit zumindest innerlich den Vertrauensverlust eingesteht und nun wissen möchte, ob "alles nach den Regeln der Kunst" abgelaufen ist. Wie geht es dann weiter?

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